Rufen Sie uns anTelefon: 07141-4871221

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Vertragsschluss

(1) Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar, sie ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an unsere Kunden, diese Produkte bei MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zu bestellen. Erst die Bestellung der gewünschten Produkte über die Webseite von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE (www.Meisterhaft-Bestickt.de), per E-Mail (über unser Kontaktformular), per Telefax (+49 (0) 7141 707091), schriftlich oder telefonisch (+49 (0) 7141 4871221) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.

(2) Der Kunde gibt ein bindendes Angebot nach §145 BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab, indem er das ausgefüllte Bestellformular im Internet absendet. Vorher hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Die Bestellung erfolgt in Deutsch.

(3) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE wird dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Bei Bestellungen aus dem Internet wird MEISTERHAFT-BESTICKT.DE diese Bestellbestätigung per E-Mail zusenden. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter, und wird sich ggf. telefonisch oder per Email für Rückfragen melden.

Indem meisterhaft-bestickt.de den Eingang der Bestellung bestätigt oder eine telefonische Bestellung entgegennimmt, erfolgt damit noch keine rechtlich bindende Annahme des Angebots durch MEISTERHAFT-BESTICKT.DE. Die Bestätigung informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei MEISTERHAFT-BESTICKT.DE eingegangen ist.

4) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn MEISTERHAFT-BESTICKT.DE das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer Lieferbenachrichtigung bestätigt.

Über Waren aus einer Bestellung, die nicht in der Lieferbenachrichtigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn MEISTERHAFT-BESTICKT.DE die Nichtbelieferung selbst zu vertreten hat, zum Beispiel durch fehlende eigene Warnebestellungen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Bezahlung durch den Kunden bereits erfolgt, so wird der bezahlte Betrag zurückerstattet.

B. Lieferung

(1) Die von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE genannten Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als "verbindlicher Liefertermin" von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE schriftlich bestätigt worden sind, jedoch unter dem Vorbehalt, dass die MEISTERHAFT-BESTICKT.DE selbst vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

(2) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ist bemüht, jederzeit so schnell wie möglich zu liefern. Die angegebenen Lieferzeiten durch MEISTERHAFT-BESTICKT.DE stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE wird dem Besteller unverzüglich Mitteilung machen, falls die Ware nicht lieferbar sein sollte. Sollte die Ware seitens des Herstellers nicht mehr verfügbar sein, gilt der Vertrag als nicht geschlossen. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE übernimmt keinerlei Beschaffungsrisiko für solche Fälle.

(3) Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der vom Kunden übernommenen Vertragsverpflichtungen, insbesondere die Leistung der vereinbarten Zahlung.

(4) Im Übrigen ist jeder Kunde im Falle eines von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zu vertretenden Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von 4 Wochen fruchtlos verstrichen ist.

(5) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ist berechtigt, die Bestellung in Teillieferungen durchzuführen. Hat MEISTERHAFT-BESTICKT.DE Lieferverzögerungen nicht zu vertreten, ist sie berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Lieferverzögerung zuzüglich einer angemessenen Wiedereinplanungszeit zu verschieben. Sollte die Leistung durch die Verzögerung unmöglich sein, behält meisterhaft-bestickt.de sich vor, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet MEISTERHAFT-BESTICKT.DE sich, dem Kunden vor Annahme der Bestellung über die Lieferprobleme zu informieren. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE behält sich vor, dem Kunden in diesen Fällen einen preislich und qualitativ gleichwertigen Ersatzartikel zu übersenden. Ein Kunde, der diese Ersatzlieferung nicht annehmen oder behalten möchte, kann sie abweichend von Ziff. 10 innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist kostenfrei an MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zurücksenden.

(8) Mehr/Minderlieferungen MEISTERHAFT-BESTICKT.DE behält es sich vor, bei Sonderanfertigungen eine Mehr/Minderlieferung von +/- von bis zu 10 % zu liefern. Sonderproduktionen bzw. Sonderanfertigungen sind Produkte, die speziell für den Kunden angefertigt werden und außerhalb des Standardsortimentes liegen.

C. Versand

(2) Geliefert wird durch einen von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche von der Bestellung, dem Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

(3) Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit dem Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf diesen über. Die durch die Verzögerung entstehenden Kosten (insbesondere Lager, Spesen) hat der Kunde zu tragen. Entscheidend ist der Zeitpunkt der Mitteilung der Versandbereitschaft.

(4) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von ihr schriftlich übernommen worden.

(5) Die Ware von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE wird stets sorgfältig verpackt. Beschädigte Ware ist sofort beim Versanddienstleister bzw. dem Überbringer der Ware zu reklamieren, da hierfür von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE keine Haftung übernommen wird. Darüber hinaus muss eine solche Reklamation MEISTERHAFT-BESTICKT.DE unverzüglich zusätzlich angezeigt werden.

D. Preise

(1) Für die Kunden sind die angegebenen Preise Nettopreise. Diese Nettopreise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und auf der Rechnung ausgewiesen.

(2) Mehrkosten, die für den Versand im Rahmen von ursprünglich nicht vorgesehenen Teillieferungen entstehen, übernimmt MEISTERHAFT-BESTICKT.DE.

(3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig. Rabatte werden nur nach Absprache und nur auf rabattfähige Artikel gewährt. Der Anspruch auf gewährte Rabatte und Sonderpreisvereinbarungen wird mit der ersten Mahnung unwirksam. Der Differenzbetrag wird in diesem Fall entsprechend der gültigen Verkaufspreise dem Kunden nachberechnet.

E. Bezahlung

(1) Es gelten die im von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE betriebenen Online-Shop veröffentlichten Zahlungsmöglichkeiten. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Für MEISTERHAFT-BESTICKT.DE unbekannte Firmen und Neukunden beliefert MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung oder per Lieferung auf Rechnung.

(3) Sämtliche Rechnungen von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE sind für MEISTERHAFT-BESTICKT.DE kostenfrei zu zahlen und - soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist - zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Abweichende Zahlungsbedingungenen sind möglich. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz auf den Rechnungsbetrag auch ohne erfolgte Mahnung zu zahlen. Anderweitig bestehende Zahlungsziele verfallen. Dasselbe gilt für den Fall, dass eine Forderung bei Fälligkeit nicht bezahlt ist.

(4) Eine Zurückbehaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen gegebenenfalls bestehender Gegenansprüche des Bestellers ist mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen. Sämtliche Forderungen von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE gegen den Kunden, egal aus welchem Rechtsverhältnis, sind sofort zur Zahlung fällig, wenn ein Sachverhalt gegeben ist, der gemäß gesetzlicher Bestimmungen oder vertraglicher Regelungen MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zum Rücktritt berechtigt.

(5) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens MEISTERHAFT-BESTICKT.DE nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde MEISTERHAFT-BESTICKT.DE oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(6) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen: a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf MEISTERHAFT-BESTICKT.DE seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu MEISTERHAFT-BESTICKT.DE erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

F. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zustehenden Forderungen Eigentum von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. (3) Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als zehn Tage in Verzug, hat MEISTERHAFT-BESTICKT.DE das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

G. Autorisation

Die von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE erstellten Produktionsdaten, z.B. Druck- und Stickprogramme (Stickkarten, CNC-Programme, Grafiken, technische Layouts) werden elektronisch auf den Datenservern von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE archiviert. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE gibt speziell für Kundenaufträge erstellte Produktionsdaten weder direkt noch indirekt an Dritte weiter. Die Rechte an den im Kundenauftrag erstellten Produktionsdaten verbleiben beim Kunden. Soweit dessen Vorgaben für die Erstellung der Produktionsdaten durch MEISTERHAFT-BESTICKT.DE gegen Rechte Dritter verstoßen (Lizenzrechte, Marken- und Warenzeichen, usw.), haftet ausschließlich der Kunde hierfür. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE ist lediglich Verarbeiter auf Rechnung und alleiniger Verantwortung des Kunden. Gegebenenfalls hat der Kunde MEISTERHAFT-BESTICKT.DE von eventuellen Ansprüchen Dritter freizustellen. Die Produktionsdaten sind, soweit nicht anderweitig schriftlich vereinbart, Eigentum von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE und werden nicht an den Kunden weitergegeben.

H. Mängelhaftung

(1) Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Darstellungen, Preise, technische Daten, Angaben, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Newslettern, Infobroschüren, Internet oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Für die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Der Vertragspartner kann diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht am Gegenstand der Sache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung auf gesetzlich geregelten Ansprüchen besteht oder die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

(3) Soweit die Haftung von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. MEISTERHAFT-BESTICKT.DE haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

I. Widerrufsrecht/Rücksendung bestellter Ware

*****************************************************

Beginn des Widerrufsrechtes

(1) Widerrufsrecht Kunden, die im Sinne von §13 BGB Verbraucher sind, können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt, nachdem der Kunde die Widerrufs-Belehrung in Textform erhalten hat, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht, bevor MEISTERHAFT-BESTICKT.DE die Informationspflichten von gemäß 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie die Pflichten gemäß 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Um die Widerrufsfrist zu wahren, ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware ausreichend.

Die Widerrufserklärung oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:

MEISTERHAFT-BESTICKT.DE

Simona Fromm

Benzstraße 9

D-71691 Freiberg a. N.

oder per E-Mail über unser Kontaktformular.

 

Wichtig: Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die MEISTERHAFT-BESTICKT.DE auf Grund von Angaben des Kunden für diesen angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Produkte, die entsprechend der Bestellung des Kunden veredelt wurden durch Stick, Flock, Sieb- oder Digitaldruck. Dem Kunden ist bekannt, dass er MEISTERHAFT-BESTICKT.DE bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gibt und sein Widerrufsrecht verliert.

(2) Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die vom Kunden wie von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE empfangenen Leistungen zurück zu gewähren, gegebenenfalls zuzüglich erfolgter Nutzungen wie beispielsweise Zinsen. In Fällen, wo der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss ein Ausgleich in Form eines Wertersatzes für MEISTERHAFT-BESTICKT.DE erfolgen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Außerdem kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde in den Fällen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder bei einem höheren Preis der Ware dann, wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Der Verpflichtung zur Rückerstattung von Zahlungen muss MEISTERHAFT-BESTICKT.DE innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung des Kunden nachkommen. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn MEISTERHAFT-BESTICKT.DE mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung oder Lieferung selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).

Rückerstattungen des Kaufpreises erfolgen nur bei einwandfreiem und unbenutztem Zustand des oder der Artikel, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr für Verwaltung und Wiedereinlagerung in Höhe von 20 % des Wareneinkaufspreises, mindestens jedoch 25 Euro. Ende Widerrufsrecht

*****************************************************

J. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv zum Beispiel durch Hochladen auf die Website von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Text- und/oder Motivpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber MEISTERHAFT-BESTICKT.DE, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. In diesem Fall gehen etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen vollständig zu Lasten des Kunden. Der Kunde versichert durch die Motivübermittlung, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde stellt MEISTERHAFT-BESTICKT.DE von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die aufgrund der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet MEISTERHAFT-BESTICKT.DE in diesem Fall alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden.

K. Technische und gestalterische Abweichungen

MEISTERHAFT-BESTICKT.DE behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich vor, dass Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnliche Merkmale der bestellten Produkte gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den schriftlichen und elektronischen Unterlagen abweichen können, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben. Produktionsbedingt kann es zu 10 % Überlieferung oder Unterlieferung kommen, die sich MEISTERHAFT-BESTICKT.DE vorbehält.

L. Datenschutz

(1 (2) MEISTERHAFT-BESTICKT.DE nutzt, verarbeitet und speichert Kundendaten ausschließlich intern, um Kundenaufträge auszuführen, Kunden entsprechend ihrer Vorgaben zu informieren, geschäftliche Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche Auflagen zu erfüllen (bspw. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB). Auf keinen Fall wird MEISTERHAFT-BESTICKT.DE personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten.

(3) Die Übermittlung personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag über die personenbezogenen Daten, die von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE über ihn gespeichert wurden, unentgeltlich Auskunft zu erhalten. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten und auf die Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

(4) Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDSG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE gespeichert und verarbeitet.

M. Gerichtsstand - Erfüllungsort - Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von MEISTERHAFT-BESTICKT.DE in Freiberg.

(2) Der nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen zustande kommende Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (GSG) wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.